Die letzte Fraktionssitzung des Jahres nutzte die SPD-Fraktion nicht nur, um Bilanz zu ziehen, sondern richtete ihren Blick gleichzeitig auch auf das kommende Jahr.

Jahresrückschau der SPD-Fraktion

In einer kurzen Rückschau auf das mittlerweile fast vergangene Jahr wurde bedauert, dass die Mehrheitsfraktion im Stadtparlament Initiativen der SPD zur Schaffung von preisgünstigem Wohnraum immer wieder abgelehnt hat. Der Magistrat mit Herrn Bürgermeister Burelbach hat die schon im Nachtragshaushalt 2014 bereit gestellten Mittel für den Ankauf von Bau- und Tauschgelände nicht genutzt, um hier durch günstigen Grunderwerb die notwendigen Flächen anzukaufen.

In der letzten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung hat die Koalition auch den SPD-Antrag abgelehnt, geeignete Grundstücke aufzulisten, auf denen Unternehmen Wohngebäude für Flüchtlinge und später sozial Schwache bauen könnten.

Erst auf Druck des Regierungspräsidiums wurde dem Antrag der SPD Fraktion und der Grünen nachgegeben, in der Nordstadt nicht nur Einfamilien- und Reihenhäuser vorzusehen, sondern auch Raum für Geschosswohnungsbau auszuweisen.

Vor diesem Hintergrund wurde seitens der SPD-Fraktion mit Erstaunen und Verwunderung zur Kenntnis genommen, dass nun auch die CDU das Thema Wohnraumbedarf für Einkommensschwächere und Flüchtlinge erkannt hat – leider erst mit einer Woche Verspätung nach der Stadtverordnetenversammlung. Nur wer naiv ist, kann dies als Erfolg der Diskussion aus dem Stadtparlament werten. Die CDU befindet sich ganz offensichtlich im Wahlkampfmodus. Dies zeige auch ein anderes Beispiel aus der letzten Sitzung:

Der Verkehrsentwicklungsplan wurde den Stadtverordneten erst zwei Jahre später vorgestellt, obwohl er in seiner jetzigen Form bereits seit April 2013 vorlag. Entsetzt zeigte sich die SPD-Fraktion über den Versuch des CDU-Fraktionsvorsitzenden, mit Mehrheit feststellen zu wollen, dass es gleichwohl zu keinen Verzögerungen gekommen sei. Nur dem Eingreifen des Stadtverordnetenvorstehers sei es zu verdanken, dass dieser Versuch letztlich ins Leere lief.

Zukunftsideen für die Heppenheimer Altstadt und die Fußgängerzone

Gleichzeitig richtete die SPD-Fraktion ihren Blick an diesem Abend aber auch auf die kommenden Jahre. Hierzu begrüßte man Herrn Klaus P. Neher, der u.a. seine Vorstellungen zu einem Modell für Heppenheim vorstellte. Herr Neher informierte über die Idee eines Bronze-Modells, das in der oberen Fußgängerzone aufgestellt werden soll und die Altstadt so darstellt, dass sie auch mit den Händen ertastbar wird. Unterstützung fanden seine Vorstellungen schon bei der Heppenheimer Wirtschaftsvereinigung sowie den Altstadtfreunden und dem Verkehrs- und Heimatverein Heppenheim. Auch die SPD-Fraktion zeigte sich angetan von der Vorstellung, zumal die Finanzierung aus der Bürgerschaft und mit Hilfe von Sponsoren erfolgen soll. Auch die Fraktion wird dafür werben, hier ein gemeinsames Zeichen des Bürgersinns für Heppenheim zu setzen.

Weiteres Thema war die Neugestaltung des Postillion-Brunnens am unteren Ende der Fußgängerzone. Hier begrüßte die SPD-Fraktion, dass dieses Thema auch aus der Bürgerschaft weiter verfolgt wird, obwohl sich die Koalition auf das Kaufhaus Mainzer konzentriert. Gestalterisch überzeugte der Entwurf von Herrn Neher durch flache Gestaltung und damit den Zugang für Kinder sowie die Entschärfung der Engstelle auf der Südseite. Die Fraktion regte an, zu einem möglichst frühen Zeitpunkt auch den Urheber der ursprünglichen Brunnenanlage anzusprechen, damit hier eine einverständliche Weiterentwicklung stattfinden kann.

Die Fraktion und Herr Neher vereinbarten, die Gespräche zu weiteren Themen wie der Umgestaltung des Kreuzungsbereichs Friedrichstraße / Wilhelmstraße und der Idee, die Friedrichstraße wieder zu einer Bachgasse zu machen, nach den Kommunalwahlen fortzusetzen.

SPD-Fraktion trifft Heppenheimer Vereine und Verbände

Begonnen hatte die SPD-Fraktion ihre Treffen mit Vereinen und Verbänden mit dem Thema Nibelungen-Sporthalle, zu dem Vertreter von HC VfL Heppenheim, TVH und Nibelungenschule Gast waren. Sie stellten den Raum- und Zeitbedarf sowie daraus abgeleitet ein Nutzungskonzept vor. Man war sich einig, dass anstelle der bisherigen Halle ein Neubau favorisiert wird. Dieser sollte möglichst nur in unmittelbarer Nähe und nicht an gleicher Stelle stehen, damit ein Nutzungsausfall während der Bauphase so weit wie möglich vermieden wird. Allerdings sollte die Nähe zum Stadion und der Nibelungenschule erhalten bleiben.

Das Thema Amtshof und sein Ausbau zu einem Kulturzentrum war Schwerpunkt des Treffens mit dem Vorsitzenden der Kulturgemeinschaft, Herrn Henner Kaiser. Herr Kaiser stellte hierbei u.a. seine Ideen für eine Umgestaltung der Räume des ehemaligen Winzerkellers zu einer Spielstätte vor. Wichtig sei auch, an Künstlergarderoben zu denken. Alle Anwesenden stimmten überein, dass die Konzentration auf einen Ort mit verschiedenen Spielmöglichkeiten (Kurfürstensaal, Marstall und ehemaliger Winzerkeller) große Vorteile bietet. Hierbei müsse auch an die Infrastruktur im Bereich Bewirtschaftung gedacht werden. Die SPD-Fraktion setzt sich hierbei dafür ein, eine ganzjährige und damit dauerhafte Nutzung anzustreben, aus der heraus auch das Catering für Veranstaltungen möglich wäre.

Auch im kommenden Jahr wird die SPD-Fraktion diese Veranstaltungsreihe fortsetzen. Zuvor jedoch möchte man das neue Jahr mit einem Spaziergang bzw. einer kurzen Wanderung am 03.01. bewusst unpolitisch beginnen. Die Einladung hierzu wird noch gesondert erfolgen. Zunächst wünscht die Fraktion allen Heppenheimerinnen und Heppenheimern aber erst einmal eine ruhige Advents- und Weihnachtszeit sowie einen guten Rutsch ins Neue Jahr und beendete damit ihre Arbeit 2015.

Pressemitteilung der SPD Stadtverordnetenfraktion vom 18.12.2015