Anträge der SPD Stadtverordnetenfraktion
Der Magistrat wird beauftragt, die Satzung der Kreisstadt Heppenheim über Stellplätze und Garagen für Kraftfahrzeuge sowie Abstellplätze für Fahrräder (Stellplatzsatzung) zu überarbeiten, um vollständig auf die Herstellung von notwendigen Stellplätzen […] ...
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Aufhebung der Straßenbeitragssatzung wie folgt: Aufhebungssatzung zur Straßenbeitragssatzung (StrBS) vom 29.11.2001, in der Fassung vom 08.12.2011: Aufgrund der §§ 5, 19, 20 und 51 der Hessischen […] ...
Der Magistrat der Kreisstadt Heppenheim wird beauftragt, im Bereich des nördlichen Grabens/Fastnachtsbrunnen, Möglichkeiten zum geordneten Abstellen von Fahrrädern zu schaffen. Denkbar wäre eine Gestaltung mit Stahlbügeln, wie es bereits im […] ...
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, den Magistrat zu beauftragen sich für die Teilnahme am KOMPASS zu bewerben. Begründung: Die Schaffung und Erhaltung von Sicherheit und Ordnung im öffentlichen Bereich sind primäre Aufgaben […] ...
Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen, wo ein Gewerbegebiet für Unternehmen mit kleinem oder mittlerem Flächenbedarf ausgewiesen werden kann. Begründung: -erfolgt bei Bedarf mündlich in der Sitzung- ...