Beschlussvorschlag: die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, den Stellenplan Teil B I, Arbeitnehmer, im Teilhaushalt 1, Produkt 0101110, Baubetriebshof und im Teilhaushalt 2, Sicherheit und Ordnung, Produkt 0202010, Öffentliche Sicherheit und Ordnung nachfolgend zu ändern: 1. Baubetriebshof: 41 Stellen anstatt 39 Stellen (2 Stellen zusätzlich in E 6 und / oder E 5) 2. Öffentliche Sicherheit und […]

Beschlussvorschlag: die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen im Ergebnishaushalt bei den Konten 60, 61 sowie 67 – 69, Aufwendungen für Sach – und Dienstleistungen, den Haushaltsansatz um 4% ( entspricht 272.100 € ) zu reduzieren: Haushaltsansatz: 6.530.400 € anstatt 6.802.500 €  Begründung: In der Übersicht des Ergebnishaushaltes ist unter lfd. Nr. 13 der Ansatz für die Aufwendungen […]

Beschlussvorschlag: die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, bei dem Produkt 0101030, Teilfinanz- haushalt EDV und Kommunikation, Nr. 26 , Ankauf Telefonanlage, folgende Haushaltsansätze anzusetzen: Auszahlung für Ankauf Telefonanlage 75.000 € anstatt 120.000 €  Begründung: Der Ansatz für den Ankauf einer Telefonanlage von 120.000 € für eine neue Telefonanlage der Verwaltung ist zu hoch angesetzt. Marktrecherchen haben ergeben, […]

Beschlussvorschlag: die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, bei dem Produkt 0410010, Kulturwesen, Heimatpflege, Musikpflege bei dem Konto 71 unter Punkt c ) Sonstiges, folgende Haus- haltsansätze anzusetzen: Zuschuss Fastnachtsumzug : 6.000 € anstatt 3.500 €  Begründung: Die IG Fastnachtsumzug richtet jährlich den Fastnachtsumzug in der Kreisstadt Heppenheim aus. Erhöhte Sicherheitsanforderungen und Auflagen durch die Ordnungsbehörde, Polizei und […]

Beschlussvorschlag: die SPD-Stadtverordnetenfraktion und die CDU-Stadtverordnetenfraktion beantragen 30.000,– € Planungskosten für ein ÖPNV-Konzept für die Innenstadt in den Haushalt 2017 einzustellen. Deckungsvorschlag: Reduzierung der Haushaltsstelle Produkt 0101030, Teilhaushalt 1, S. 089: Ankauf einer Telefonanlage (120.000,– €).  Begründung: Die Innenstadtlinien der Busse sollen unter Einbeziehung der Ruftaxilinien, des Stadtbusses und des Anschlusses des Bahnverkehrs optimiert werden. […]